CoboCards App FAQ & Wünsche Feedback
Sprache: Deutsch Sprache
Kostenlos registrieren  Login

Zu dieser Karteikarte gibt es einen kompletten Satz an Karteikarten. Kostenlos!

Alle Oberthemen / Jura / Strafrecht / StPO I
62
               Wie wird das Legalitätsprinzip umschrieben?
Grundsätzlich gilt im deutschen Strafverfahren das Legalitätsprinzip, das seine Grundlage in § 152 II findet.Hiernach ist die StA verpflichtet
wg. aller verfolgbaren Straftaten einzuschreiten, sofern zureichende
tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen.
Vom BVerfG wurde es als Teil des Rechtsstaatsprinzips anerkannt.Es bildet d. notwendige Korrelat zum Anklagemonopol d. StA, denn d. staatliche Verfolgungsmonopol kann d. Ansprüchen eines Rechtsstaats nur gerecht werden, wenn zugleich auch ein staatlicher Anklage- und Verfolgungszwang besteht

Geltungsbereich: In § 160 wird es für die Aufnahme u. Durchführung der Ermittlungen und in § 170 I für die Erhebung der öffentlichen Klage konkretisiert. § 163 enthält eine Erstreckung auf die Polizei.

Ausnahme: Opportunitätsvorschriften, § 153 ff.
Neuer Kommentar
Karteninfo:
Autor: Jenny
Oberthema: Jura
Thema: Strafrecht
Veröffentlicht: 22.03.2010

Abbrechen
E-Mail

Passwort

Login    

Passwort vergessen?
Deutsch  English