CoboCards App FAQ & Wünsche Feedback
Sprache: Deutsch Sprache
Kostenlos registrieren  Login

Zu dieser Karteikarte gibt es einen kompletten Satz an Karteikarten. Kostenlos!

Alle Oberthemen / Jura / Verwaltungsrecht AT / Öffentliches Recht
11
Öffentliches Recht: Lektion 1

Nebenbestimmungen: Statthafte Klageart
I. Ist auch eine Verpflichtungsklage auf Erlass einer
Nebenbestimmung denkbar?
II. Kann eine Behörde nachträglich Nebenbestimmungen
erlassen?
III. Kann ein Dirtter gegen Nebenbestimmungen vorgehen?
I. Ja, wenn der Kläger mit der Art und Weise einer Nebenbestimmung nicht einverstanden ist (wird idR nicht vorkommen, da dieser bei RWK auch die gesamte Bestimmung anfechten könnte).
II. Nachträgliche Nebenbestimmungen: Im Rahmen von
spezialrechtlichen Aufhebungsvorschriften oder §§ 48, 49 VwVfG.
III. Drittschutz: Beachte Klagebefungis - Drittschutz. Zwei Fälle denkbar.
a) Kläger möchte modifizierte Auflage = Anfechtungsklage
b) Kläger möchte den Erlass einer Nebenbestimmung =
Verpflichtungsklage.
Neuer Kommentar
Karteninfo:
Autor: Bötel
Oberthema: Jura
Thema: Verwaltungsrecht AT
Veröffentlicht: 18.05.2010

Abbrechen
E-Mail

Passwort

Login    

Passwort vergessen?
Deutsch  English