CoboCards App FAQ & Wünsche Feedback
Sprache: Deutsch Sprache
Kostenlos registrieren  Login

Zu dieser Karteikarte gibt es einen kompletten Satz an Karteikarten. Kostenlos!

Alle Oberthemen / Jura / Öffentliches Recht / ÖR
194
fehlerhafter VA
V'ssen
- fehlende Ermächtigungsgrundlage/formelle oder materielle Fehler

- bei falscher Ermächtigungsgrundlage; in der Klage anhand der richtigen die Rechtmäßigkeit durchprüfen (Austausch der Ermächtigungsgrundlage)

- Form R'Mäßigkeit = Zuständigkeit/Form/Verfahren/Heilung
+ Zuständigkeit nach LandesR; Heilung nach 46 VwVfG
+ Verfahren v.a. Anhörung (28 I VwVfG); Anhörung auch bei Ablehnung (str.; Rspr. (-); MLit (+))
+ grdsl. formfrei 37 II VwVfG
+ Heilung gem. 45 II VwVfG
> Nachholen d Begründung (45 I Nr. 2); kein Nachschieben/Austauschen
> Nachschieben nur Ergänzung von Ermessensausübung (114 S.2 VwGO) =/ erstmalige Ermessensausübung
>> Grenzen = Vorliegen der Gründe bei Erlass/keine Wesensänderung/keine Beeinträchtigung der Rechtsverteidigung
+ Bestimmtheit 37 I VwVfG
Tags: Verwaltungsverfahren
Quelle:
Neuer Kommentar
Karteninfo:
Autor: Moon84
Oberthema: Jura
Thema: Öffentliches Recht
Veröffentlicht: 14.05.2010

Abbrechen
E-Mail

Passwort

Login    

Passwort vergessen?
Deutsch  English