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Wieviele Stimmen braucht es für ein (fakultatives) Referendum?
Mit dem Referendum kann das Volk das Inkrafttreten staatlicher Erlasse verhindern. Dabei unterscheidet man zwei Referenden:
a) Obligatorisches Referendum: Dem Referendum unterstehen auf jeden Fall Verfassungsänderungen. Die Unterschriftensammlung entfällt. Zur Annahme sind auf Bundesebene sowohl das Volks- und das Ständemehr nötig.
b) Fakultatives Referendum: Eine Volksabstimmung über Gesetze und Beschlüsse findet nur statt, wenn sie verlangt wird. Dazu müssen 50'000 Unterschriften in 90 Tagen gesammelt werden (Bundesebene). Zur Annahme der Vorlage genügt das Volksmehr.
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Autor: CoboCards-User
Oberthema: Geschichte
Thema: Basiswissen
Veröffentlicht: 24.03.2012

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