CoboCards App FAQ & Wünsche Feedback
Sprache: Deutsch Sprache
Kostenlos registrieren  Login

Zu dieser Karteikarte gibt es einen kompletten Satz an Karteikarten. Kostenlos!

Alle Oberthemen / Jura / alle Lerngebiete / Jura
774
Kann ein Richter im Strafverfahren nach Zurückverweisung in derselben Sache in derselben Instanz tätig werden?
Er ist jedenfalls nicht nach § 23 I StPO kraft Gesetzes ausgeschlossen, da von diesem ausweislich des Wortlauts nur die Mitwirkung in einer höheren Instanz erfasst wird. Fraglich ist, ob ein Ablehnungsgrund gem. § 24 StPO gegeben ist. Dies wird von der Rechtsprechung verneint: Der Angeklagte könne davon ausgehen, dass sich der Richter seine Beurteilung allein auf Grundlage der Neuverhandlung bilde. Ob diese Annahme psychologisch haltbar ist, darf bezweifelt werden, weshalb sie auch in der Literatur teilweise kritisiert wird.
Neuer Kommentar
Karteninfo:
Autor: StanleyKubrick
Oberthema: Jura
Thema: alle Lerngebiete
Veröffentlicht: 15.05.2010

Abbrechen
E-Mail

Passwort

Login    

Passwort vergessen?
Deutsch  English