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Alle Oberthemen / Jura / Zivilrecht / ZR
246
Ausschluss v 812 I 1, 1. Alt
814 (gilt auch für 813)
- Kenntnis der Nichtverpflichtung
- sittliche Pflicht z Leistung
- erfordert pos Kenntnis
+ Fahrlässigkeit schadet nicht
- gilt nicht bei Zahlung unter Vorbehalt
- gilt bei Zahlung in Kenntnis einer Anfechtungslage

817 S. 2 analog
- Verstoß gegen gute Sitten
- analog auf 812 I 1 Alt
- gilt bereits wenn nur der Leistende vorwerflich handelt (entgegen d Wortlaut)
- keine Anwendung bei Schwarzarbeit /Schenkkreis
+ Anwendung v 242
Tags: Bereicherungsrecht
Quelle:
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Karteninfo:
Autor: Moon84
Oberthema: Jura
Thema: Zivilrecht
Veröffentlicht: 14.05.2010

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