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Eintritt in das Geschäft eines Einzelkaufmannes
28 HGB
- Neugründung eines Kaufmannes + Kommanditisten/Gesellschafters zur KG/OHG
- keine Fortführung der Firma notwendig
28 HGB analog
- Eintritt in Kleingewerbe
28 HGB analog (str.)
- Einbringung nicht-kaufmännischen Betriebs in neue GbR
+ (BGH/OLG): gilt zumindest nicht für mandatsbezogene Pflichtverletzungen = 28 (-) für mandatsbezogene Pflichtverletzungen; vgl. Wertung von 130 HGB;
+ a.A. (hL) 28 immer (-) für GbR; GbR kann nichts im HR eintragen; Widerspruch mit 28 II
- Neugründung eines Kaufmannes + Kommanditisten/Gesellschafters zur KG/OHG
- keine Fortführung der Firma notwendig
28 HGB analog
- Eintritt in Kleingewerbe
28 HGB analog (str.)
- Einbringung nicht-kaufmännischen Betriebs in neue GbR
+ (BGH/OLG): gilt zumindest nicht für mandatsbezogene Pflichtverletzungen = 28 (-) für mandatsbezogene Pflichtverletzungen; vgl. Wertung von 130 HGB;
+ a.A. (hL) 28 immer (-) für GbR; GbR kann nichts im HR eintragen; Widerspruch mit 28 II
Tags: Gesellschaftsrecht, Handelsrecht
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