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Was versteht man unter der „Vertrauensfrage“ und wozu dient sie?
Die Vertrauensfrage ist in vielen parlamentarischen Demokratien ein Instrument der Regierung zur Disziplinierung des Parlaments.
Sie kann von einer Regierung dem Parlament gestellt werden, um festzustellen, ob es mit ihrer Haltung grundsätzlich noch übereinstimmt, und gravierende Konflikte abklären.
Ein negatives Ergebnis führt häufig zum Rücktritt der Regierung oder zu Neuwahlen.
Sie kann von einer Regierung dem Parlament gestellt werden, um festzustellen, ob es mit ihrer Haltung grundsätzlich noch übereinstimmt, und gravierende Konflikte abklären.
Ein negatives Ergebnis führt häufig zum Rücktritt der Regierung oder zu Neuwahlen.
Karteninfo:
Autor: Tobelibo
Oberthema: Politik
Thema: System BRD
Ort: Kassel
Veröffentlicht: 03.03.2010