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Alle Oberthemen / Jura / Strafrecht / StPO I
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Welche Grundsätze sind für das Erkenntnisverfahren entscheidend?
I. Unschuldsvermutung
II. Beschleunigungsgrundsatz
III. Verhältnismäßigkeitsprinzip
- insbesondere bei Zwangsmaßnahmen (z.B. §§ 81 II 2; 112 I 2)
- Für die Beurteilung der Angemessenheit sind d. Schwere des
  Tatvorwurfs u. die STärke des Tatverdachts von Bedeutung
IV. Grundsatz des fairen Verfahrens
- folgt aus dem Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 III GG); ausdrücklich
  benannt ist d. Fairnessprinzip in Art. 6 I 1 EMRK u. Art. 14 I 2 IPBPR
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Karteninfo:
Autor: Jenny
Oberthema: Jura
Thema: Strafrecht
Veröffentlicht: 22.03.2010

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