CoboCards App FAQ & Wünsche Feedback
Sprache: Deutsch Sprache
Kostenlos registrieren  Login

Zu dieser Karteikarte gibt es einen kompletten Satz an Karteikarten. Kostenlos!

Alle Oberthemen / Jura / Sachenrecht / Bürgerliches Recht
54
Bürgerliches Recht: Lektion 03

BGB AT: Formvorschriften
Kann eine Form für ein an sich formfreies Rechtsgeschäft vereinbart werden?

BGB AT: Formvorschriften
Nenne die wichtigsten Vorschriften, bei denen eine Form erforderlich ist!
§ 127 BGB: Erklärt die Formvorschriften für anwendbar.
Prüfung:
1) § 125 2 BGB: Ist Nichtigkeit von den Parteien bei Fromverstoß gewollt?
2) Konkludente Aufhebung: (+), wenn die Parteien mündliche Vereinabrung gewollt haben. BGH: Auch wenn Parteien nicht an das Formerfordernis gedacht haben.
3) (P) Qualifizierte Schriftformklausel
a) MM: Auch mündlich abdingbar. Parteien können nicht im Vorfeld auf ihre Vertragsfreiheit einschränken.
b) BGH: Bei Kaufleute aber zwingend (Schutz des handelsverkehrs)
c) BAG: Auch bei anderen Personen möglich (sonst Schriftformklausel sinnlos.

Formvorschriften: §§ 311b, 518 I, 766 1, 780, 781, 925, 1311, 1410, 1750 I, 2231, 2276 BGB.
Neuer Kommentar
Karteninfo:
Autor: Bötel
Oberthema: Jura
Thema: Sachenrecht
Veröffentlicht: 10.05.2010

Abbrechen
E-Mail

Passwort

Login    

Passwort vergessen?
Deutsch  English