Zu dieser Karteikarte gibt es einen kompletten Satz an Karteikarten. Kostenlos!

Inhalts-/Schrankenbestimmunge d Gesetz d formell/materiell rechtmäßig ist
- Einhaltung d SozGebotenheit Art 14 II; Anerkennung d Privatnützigkeit Art 14 I in Bezug auf d VHM
+ Staatszielbestimmungen sind z berücksichtigen
+ iRd Angemessenheit ist auf Schwellentheorie einzugehen; Schwere/Tragweite d Eingriffes sowie Sonderopfertheorie
+ bei nicht angemessenen Schranken ist Ausgleich = ausgleichspflichtige Schranke
> erfordert
1. gesetzl Grundlage (nicht RichterR)
2. Subsidiarität d finanz Ausgleichs = Belastung d Eigentümers muss vermieden werden
- Ausnahme/Übergangsvorschriften
3. Auf Ausgleichspflicht muss im belastenden VA eingegegangen werden
- greift nicht bei Inhalts-/Schranke aus RechtsVO ohne VA