Wann ist die Klauselerinnerung begründet?
wenn Einwendungen gegen die Zulässigkeit der Vollstreckungsklausel durchgreifen
-wenn die allg. Voraussetzungen für die einfache Klausel nicht vorlagen
ODER
-die allg. ODER bes. für die qual. Klausel
UND wenn
-Verfahrensvorschriften nicht eingehalten worden sind (fehlende Zuständigkeit,falscher Inhalt)
-wenn die allg. Voraussetzungen für die einfache Klausel nicht vorlagen
ODER
-die allg. ODER bes. für die qual. Klausel
UND wenn
-Verfahrensvorschriften nicht eingehalten worden sind (fehlende Zuständigkeit,falscher Inhalt)
Tags: Begründetheit, Klauselerinnerung
Source: Hemmer - Zusatzprogramm
Source: Hemmer - Zusatzprogramm
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Author: huppi
Main topic: Jura
Topic: Zivilrecht
Published: 08.03.2010
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Klauselerinnerung (16)
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