IT-Recht | Learn flashcards online

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IT-Recht (19 Cards)

Wann kann ein Werk geschützt werden?

- Einsatz von Arbeit, Urteilsvermögen und Fähigkeiten
- Beziehung zwischen Werk und Autor
- Werk darf nicht minimal sein
- Es muss minimalen Grad an Originalität haben

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Was ist Gegenstand des Datenschutz?

1. Schutz der informationellen Selbstbestimmung
2. Betrifft Schutz personenbezogene Daten vor unbefugtem Zugriff, Veränderung und Zerstörung

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Was ist Ziel des Datenschutz?

1. Schutz des informationellen Selbstbestimmungsrechts des Einzelnen
2. Rechtsstaatliche Absicherung des Anspruchs

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Was sind die Grundsätze des Datenschutzes?

1. Normenklarheit
2. Erforderlichkeit
3. Datenvermeidung und Datensparsamkeit
4. Zweckbindung
5. Verhältnismäßigkeit
6. Informationelle Gewaltenteilung
7. Transparenz der Datenverarbeitung

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Was sind Anonymisierung und Pseudonymisierung?

Anon: Verändern, sodass Daten keiner bestimmten Person mehr zugeordnet werden können.

Pseudo: Ersetzen von Namen und Merkmalen, sodass Rückschluss auf Person unmöglich.

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Welche Phasen hat die Datenverarbeitung?

- Erheben
- Verarbeiten
- Nutzen
- Speichern
- Verändern
- Übermitteln
- Sperren
- Löschen

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Welche Rechte haben Betroffene von Datenverarbeitung?

Teilweise EU-DSGVO

- Benachrichtigungsanspruch
- Auskunftsanspruch
- Berichtigungsanspruch
- Anspruch auf Löschung
- Anspruch auf Sperrung
- Schadensersatzansprüche
- Recht auf Anrufung des Datenschutzbeauftragten

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Wie wird der Datenschutz überwacht?

Meldepflichten
Datenschutzbeauftragte (Unternehmen)
Aufsichtsbehörden (Beauftragte Staat)

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Welche Maßnahmen müssen bei der Verarbeitung personenbezogener Maßnahmen getroffen werden?

technische und organisatorische Maßnahmen (TOMs)

- Zutrittfskontrolle
- Zugangskontrolle
- Zugriffskontrolle
- Weitergabekontrolle
- Eingabekontrolle
- Auftragskontrolle
- Verfügbarkeitskontrolle
- Trennungsgebot
- Zweckbindungsgebot

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Wie ist ein Produkt auf einer Internetseite anzusehen?

Als "Invitation ad offerandum", also eine Aufforderung eines Vertragsangebotes.

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Kann eine E-Mail als Willenserklärung gelten?

Eher nein, da zwar der Anscheinsbeweis eines Zugangs erbracht ist, jedoch nicht gewährleistet ist, dass die E-Mail unverfälscht ankam.

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Wieso ist der Klick auf einen Bestellbutton eine Willenserklärung?

Da eine Willenserklärung auch durch konkludentes Handeln erfolgen kann.

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Was sind Beispiele für verpflichtende Schriftform bei Verträgen?

Grundstückskauf, Finanzdienstleistung

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Wann wird eine Online AGB Bestandteil des Vertrages?

1. Ausdrücklicher Hinweis
2. Zumutbare Weise der Kenntnisnahme

Nur bei Verbrauchern. Zwischen 2 Unternehmen AGB immer Vertragsbestandteil.

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Was sind Anforderungen an AGBs nach OLG Köln?

Kurz (maximal 7 Bildschirmseiten)
Klar gegliedert
Nicht umständlich verlinkt

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Was sind Pflichten von Unternehmern bei eCommerce?

- Korrektur von Eingabefeldern müssen angemessen, wirksam und technisch zugänglich sein
- Klare und verständliche Informationen (Art. 246 § 3 EGBGB)
- Zugang der Bestellung muss auf elektronischem Wege unverzüglich Bestätigt werden
- AGB muss abrufbar und speicherbar sein

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Wann kann Widerrufsrecht durch Rückgabrrecht ersetzt werden?

1. Im Verkaufsprospekt über Rückgaberecht belehrt wird
2. Der Verbraucher diesen Verkaufsprospekt zur Kenntnis genommen hat

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Was unterscheidet eine Online-Auktion von einer herkömmlichen?

1. Charakter der Versteigerung fehlt (nicht §43b GewO)
2. Kaufvertrag gegen Höchstgebot

Vorschriften von BGB zu Fernabsatzverträgen gelten.
Nicht jeder eBay Nutzer ist Unternehmer.

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Was ist die neue Höchststrafe in der DSGVO?

20.000.000€
oder 4% des weltweiten Jahresumsatzes