CoboCards App FAQ & Wünsche Feedback
Sprache: Deutsch Sprache
Kostenlos registrieren  Login

Zu dieser Karteikarte gibt es einen kompletten Satz an Karteikarten. Kostenlos!

Alle Oberthemen / Jura / alle Lerngebiete / Jura
191
Was ist unter dem Verbot des Einzelfallgesetzes (Art. 19 Abs. 1 Satz 1 GG) zu verstehen?
Grundrechtseinschränkungen dürfen gesetzlich nur angeordnet werden, wenn das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gilt. Nicht berührt ist das Verbot des Einzelfallgesetzes allerdings, wenn es in der Rechtswirklichkeit nur einen Anwendungsfall für das im übrigen allgemein gefaßte Gesetz gibt.
Neuer Kommentar
Karteninfo:
Autor: StanleyKubrick
Oberthema: Jura
Thema: alle Lerngebiete
Veröffentlicht: 15.05.2010

Abbrechen
E-Mail

Passwort

Login    

Passwort vergessen?
Deutsch  English