This flashcard is just one of a free flashcard set. See all flashcards!

Politikverflechtung ist eine Reaktion darauf, dass Probleme von den verschiedenen staatlichen und gesellschaftlichen Akteuren nicht isoliert angegangen oder gar gelöst werden können, da die Anforderungen der Gesellschaft gegenüber der Politik quantitativ umfassender und qualitativ anspruchsvoller geworden sind.

Das Konzept der Politikverflechtungsfalle deutet darauf hin, dass in den gegebenen Verflechtungsstrukturen nicht nur eine Blockadesituation in Sachentscheidungen vorliegt, sondern dass auch institutionelle Änderungen unmöglich sind, die eine Entflechtung des Mehrebenensystems zur Folge hätten.

Quelle

nochmal aus dem Skript:

IV. Politikverflechtung
• Kompetenz- und Finanzverflechtung zwischen Staatsebenen
• Zwei entscheidende institutionelle Bedingungen:

– Ausübung der Bundeskompetenz von Zustimmung der Ländern abhängig
– Einstimmigkeitsprinzip

• Institutionelle Logik führt zu:
– Ineffizienz in der Problemlösung
– Handlungsunfähigkeit
– Unfähigkeit Bedingungen zu ändern

= Politikverflechtungs-Falle (Scharpf)