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Öffentliches Recht: Lektion 1
Der Verwaltungsakt: Einzelfall
Wie unterscheiden sich konkret individuelle
und abstrakt individuelle Reglungen? Nenne Beispiele!
Der Verwaltungsakt: Einzelfall
Was ist eine Allgemeinverfügung? Welche
Arten sind denkbar?
Der Verwaltungsakt: Einzelfall
Wie unterscheiden sich konkret individuelle
und abstrakt individuelle Reglungen? Nenne Beispiele!
Der Verwaltungsakt: Einzelfall
Was ist eine Allgemeinverfügung? Welche
Arten sind denkbar?
Konkret individuell: Bestimmter Sachverhalt + bestimmte Person. Beispiel: Gaststättenerlaubnis usw. Auch wenn Maßnahme sich gegen mehrere bestimmbare Personen richtet. Beispiel: Schaulustige.
Generell abstrakt: Bestimmter Adressatekreis + Maßnahme für eine unbestimmter Anzahl von Fällen. Beispiel: Untersagung der
Kühlturmbetreibung bei Glatteis.
Allgemeinverfügung, § 35 2 VwVfG: Bestimmter Sachverhalt + unbestimmter Personenkreis (eine Vielzahl von Personen).
1) Personenbezogene Allgemeinverfügung, § 35 2 1. Var VwVfG: ZB Verkaufsverbot Endiviensalat .
2) Sachbezogene Allgemeinverfügung, § 35 2 2. Var VwVfG: ZB Widmung einer Straße.
3) Benutzerbezogene Allgemeinverfügung, § 35 2 3. Var VwVfG:
Problem: Verkehrsschilder: Da eine Vielzahl von Fällen geregelt wird, könnte diese Rechtsnorm sein. HM: Ge- und Verbot enthaltende Allgemeinverfügung (trifft alle Benutzer).
Generell abstrakt: Bestimmter Adressatekreis + Maßnahme für eine unbestimmter Anzahl von Fällen. Beispiel: Untersagung der
Kühlturmbetreibung bei Glatteis.
Allgemeinverfügung, § 35 2 VwVfG: Bestimmter Sachverhalt + unbestimmter Personenkreis (eine Vielzahl von Personen).
1) Personenbezogene Allgemeinverfügung, § 35 2 1. Var VwVfG: ZB Verkaufsverbot Endiviensalat .
2) Sachbezogene Allgemeinverfügung, § 35 2 2. Var VwVfG: ZB Widmung einer Straße.
3) Benutzerbezogene Allgemeinverfügung, § 35 2 3. Var VwVfG:
Problem: Verkehrsschilder: Da eine Vielzahl von Fällen geregelt wird, könnte diese Rechtsnorm sein. HM: Ge- und Verbot enthaltende Allgemeinverfügung (trifft alle Benutzer).
