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Öffentliches Recht: Lektion 1
Der Verwaltungsakt: Reglungsgehalt
Was versteht man unter einer konkludenten Duldungsverfügung?
Der Verwaltungsakt: Reglungsgehalt
Wie ist eine Wiederholende Verfügung von einem Zweitbescheid abzugrenzen?
Der Verwaltungsakt: Einzelfall
Wann regelt eine Maßnahme einen Einzelfall?
Der Verwaltungsakt: Reglungsgehalt
Was versteht man unter einer konkludenten Duldungsverfügung?
Der Verwaltungsakt: Reglungsgehalt
Wie ist eine Wiederholende Verfügung von einem Zweitbescheid abzugrenzen?
Der Verwaltungsakt: Einzelfall
Wann regelt eine Maßnahme einen Einzelfall?
Konkludente Duldungsverfügung: Realakt + konkludenter DuldungsVA bzgl der Maßnahme. Zweck: Rechtsschutz durch FFK. Mittlerweile ist der Rechtschutz von FFK und AFK fast identisch, daher ist die Konstruktion entberlich.
Widerholende Verfügung: Bestandskräftiger VA wird bei Widerspruch abermals widergegeben. Reglungsgehalt (-).
Zweitbescheid: VA wird durch Bescheid sachlich neu begründet (Anhaltspunkt: Widerrufsbelehrung, neue RGL , geänderte Rspr; Berücksichtigung neuer Tatsachen). Reglungsgehalt (+).
Widerholende Verfügung: Bestandskräftiger VA wird bei Widerspruch abermals widergegeben. Reglungsgehalt (-).
Zweitbescheid: VA wird durch Bescheid sachlich neu begründet (Anhaltspunkt: Widerrufsbelehrung, neue RGL , geänderte Rspr; Berücksichtigung neuer Tatsachen). Reglungsgehalt (+).
| Sachverhalt/ Adressatenkreis | konkret (Einzelfallreglung) | abstrakt (unbestimmte Vielzahl von Fällen) |
| individuell (bestimmbar) | VA | VA |
| generell (unbestimmbar) | Allgemeinverfügung, § 35 2 VwVfG | Rechtsnorm |
