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Frage 18: Welche Einrichtungen gewährleisten einem Österreicher die Durchsetzung der Grundrechte?
Grundrechte werden auch als Freiheits- oder Menschenrechte bezeichnet, schützen den Einzelnen vor staatlichen Eingriffen und garantieren ihm persönlichen Freiraum.
Je nachdem, für welchen Personenkreis die Grundrechte gelten unterscheidet man Menschenrechte, Bürgerrechte und Staatsbürgerrechte.
Schutz der Grundrechte:
VfGH (Verfassungsgerichtshof) – bei Verletzung der Grundrechte durch Verwaltungsakte oder bei unmittelbarer Verletzung durch Gesetze.
OGH (Oberster Gerichtshof) – bei Verletzung der Grundrechte durch Gerichtsentscheidungen.
EuGH (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) in Strassburg: bei Verletzung von Rechten, die in europ. Menschenrechtskonvention angeführt und nach Ausschöpfung aller innerstaatlicher Möglichkeiten kann Beschwerde an EuGH gerichtet werden.
Je nachdem, für welchen Personenkreis die Grundrechte gelten unterscheidet man Menschenrechte, Bürgerrechte und Staatsbürgerrechte.
Schutz der Grundrechte:
VfGH (Verfassungsgerichtshof) – bei Verletzung der Grundrechte durch Verwaltungsakte oder bei unmittelbarer Verletzung durch Gesetze.
OGH (Oberster Gerichtshof) – bei Verletzung der Grundrechte durch Gerichtsentscheidungen.
EuGH (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) in Strassburg: bei Verletzung von Rechten, die in europ. Menschenrechtskonvention angeführt und nach Ausschöpfung aller innerstaatlicher Möglichkeiten kann Beschwerde an EuGH gerichtet werden.
Tags: Behördenaufbau, Jäger, Verfassung, Verwaltung
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Flashcard info:
Author: dstockinger
Main topic: Rechtskunde
Topic: Dienstprüfungskurs
School / Univ.: Schulpsychologie Österreich
City: W
Published: 10.09.2009