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Welche Möglichkeiten gibt es, die Befolgung einer Auflage durchzusetzen?
Eine Auflage kann grundsätzlich mit den Mitteln des Verwaltungszwangs durchgesetzt werden. Andererseits kann aber bei Nichterfüllung der Auflage auch der Hauptverwaltungsakt widerrufen und damit die Begünstigung rückgängig gemacht werden (§ 49 Abs. 2 Nr. 2 VwVfG).
Flashcard info:
Author: StanleyKubrick
Main topic: Jura
Topic: alle Lerngebiete
Published: 15.05.2010