Wann liegt eine Duldungsvollmacht vor?
wenn
1.ein Unbefugter ohne Vollmacht (grds. während einer gewissen Dauer und wiederholt) für den Geschäftsherrn als Vertreter auftritt
2.der Geschäftsherr dies weiß,aber trotz entsprechender Verhinderungsmöglichkeit (in zurechenbarer Weise) nichts dagegen unternimmt
3.der Geschäftsgegner dieses Dulden nach Treu und Glauben dahin verstehen darf,dass der als Vertreter Handelnde bevollmächtigt ist
beachte:wenn Verhalten des Geschäftsherrn bereits als konkludente Erteilung verstanden werden darf->echter Fall des § 164 BGB->kein Rückgriff auf Duldungs-VM nicht notwendig
1.ein Unbefugter ohne Vollmacht (grds. während einer gewissen Dauer und wiederholt) für den Geschäftsherrn als Vertreter auftritt
2.der Geschäftsherr dies weiß,aber trotz entsprechender Verhinderungsmöglichkeit (in zurechenbarer Weise) nichts dagegen unternimmt
3.der Geschäftsgegner dieses Dulden nach Treu und Glauben dahin verstehen darf,dass der als Vertreter Handelnde bevollmächtigt ist
beachte:wenn Verhalten des Geschäftsherrn bereits als konkludente Erteilung verstanden werden darf->echter Fall des § 164 BGB->kein Rückgriff auf Duldungs-VM nicht notwendig
Tags: Duldungsvollmacht
Source:
Source:
Was kennzeichnet eine Duldungsvollmaht noch?
-nicht anfechtbar
-dem Dulden soll gerade kein Erklärungswert beigemessen werden,also keine WE
-liegt Duldungsvollmacht vor,muss sich Geschäftsherr so behandeln lassen,als hätte er wirksame Vollmacht erteilt bzw kann sich nicht auf fehlende VM berufen
-dem Dulden soll gerade kein Erklärungswert beigemessen werden,also keine WE
-liegt Duldungsvollmacht vor,muss sich Geschäftsherr so behandeln lassen,als hätte er wirksame Vollmacht erteilt bzw kann sich nicht auf fehlende VM berufen
Tags: Duldungsvollmacht
Source:
Source:
Flashcard set info:
Author: Caro666
Main topic: Jura
Topic: Gesellschaftsrecht
School / Univ.: Uni Köln
City: Köln
Published: 29.03.2010
Card tags:
All cards (90)
Beitragsleistung (1)
Die OHG:Merkmale (2)
Die OHG:Vorteile (2)
Duldungsvollmacht (2)
OHG (3)
OHG:Gründung (1)
OHG:Rechtsnatur (1)
Systematik OHG (1)
