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All main topics / Jura / Verwaltungsrecht/Verwaltungsprozessrecht Bayern

Verwaltungs-/Verwaltungsprozessrecht (68 Cards)

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Was versteht man unter Ermessen?
Nicht jede Tätigkeit der Verwaltung ist vom Gesetzgeber festgelegt und vorgegeben. Vielmehr gewährt er ihr in geeigneten Fällen Handlungsspielraum, das sog. Ermessen.
Tags: Ermessen
Source:
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Was ist der Unterschied zwischen Entschließungsermessen und Auswahlermessen?
Entschließungsermessen = Spielraum zu entscheiden ob überhaupt gehandelt / eingegriffen wird


Auswahlermessen = Spielraum zu entscheiden welche Mittel eingesetzt werden, also wie gehandelt wird
Tags: Ermessen
Source:
14
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Was versteht man unter "Ermessensreduzierung auf Null"?
Rechtsnorm räumt zwar ein Ermessen ein, aber wegen besonderer Umstände (Einfluss von GR, GemR, ...) ist nur eine Entscheidung ermessensfehlerfrei!
Tags: Ermessen
Source:
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Was ist eine gebundene Entscheidung?
Wenn im Rechtssatz auf der Rechtsfolgeseite nur eine einzige Rechtsfolge vorgesehen ist hat die Verwaltung keinen Ermessensspielraum, somit liegt eine gebundene Entscheidung vor.
Bsp. " ...so muss....", ...."ist" 
Tags: Ermessen
Source: Kitzeder Skript
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Was versteht man unter "intendiertem Ermessen"?
Hierbei handelt es sich um eine Konstruktion des BVerfG, die davon ausgeht dass aus der Rechtsgrundlage ersichtlich ist, welchen Willen der Gesetzgeber verfolgt, so dass evtl. Eingeräumtes Ermessen lediglich dazu dient atypische Sachverhalte zu berücksichtigen.
Folgt die Verwaltung der Intention des Gesetzgebers bedürfte es nach Ansicht des BVerfG keiner gesonderten Begründung.
Tags: Ermessen
Source: Kitzeder Skript
Flashcard set info:
Author: CoboCards-User
Main topic: Jura
Topic: Verwaltungsrecht/Verwaltungsprozessrecht Bayern
Published: 19.10.2013
Tags: Verwaltungsrecht
 
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