Was versteht man unter Ermessen?
Nicht jede Tätigkeit der Verwaltung ist vom Gesetzgeber festgelegt und vorgegeben. Vielmehr gewährt er ihr in geeigneten Fällen Handlungsspielraum, das sog. Ermessen.
Tags: Ermessen
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Was ist der Unterschied zwischen Entschließungsermessen und Auswahlermessen?
Entschließungsermessen = Spielraum zu entscheiden ob überhaupt gehandelt / eingegriffen wird
Auswahlermessen = Spielraum zu entscheiden welche Mittel eingesetzt werden, also wie gehandelt wird
Auswahlermessen = Spielraum zu entscheiden welche Mittel eingesetzt werden, also wie gehandelt wird
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Was versteht man unter "Ermessensreduzierung auf Null"?
Rechtsnorm räumt zwar ein Ermessen ein, aber wegen besonderer Umstände (Einfluss von GR, GemR, ...) ist nur eine Entscheidung ermessensfehlerfrei!
Tags: Ermessen
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Was ist eine gebundene Entscheidung?
Wenn im Rechtssatz auf der Rechtsfolgeseite nur eine einzige Rechtsfolge vorgesehen ist hat die Verwaltung keinen Ermessensspielraum, somit liegt eine gebundene Entscheidung vor.
Bsp. " ...so muss....", ...."ist"
Bsp. " ...so muss....", ...."ist"
Tags: Ermessen
Source: Kitzeder Skript
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Was versteht man unter "intendiertem Ermessen"?
Hierbei handelt es sich um eine Konstruktion des BVerfG, die davon ausgeht dass aus der Rechtsgrundlage ersichtlich ist, welchen Willen der Gesetzgeber verfolgt, so dass evtl. Eingeräumtes Ermessen lediglich dazu dient atypische Sachverhalte zu berücksichtigen.
Folgt die Verwaltung der Intention des Gesetzgebers bedürfte es nach Ansicht des BVerfG keiner gesonderten Begründung.
Folgt die Verwaltung der Intention des Gesetzgebers bedürfte es nach Ansicht des BVerfG keiner gesonderten Begründung.
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Source: Kitzeder Skript
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Author: CoboCards-User
Main topic: Jura
Published: 19.10.2013
Tags: Verwaltungsrecht
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