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Alle Oberthemen / Jura / Zivilrecht

ZR (405 Karten)

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Gesamtbetrachtungsweise im SchenkungsR
relevant bei Schenkungen an MinderJ

- normalerweise ist Schenkung ein rechtlich vorteilhaftes Geschäft für den MinderJ (107)
- problematisch ist wenn Schenkungen auch nachteilige pers Verpflichtungen auslösen (Vermieterpflichten; Hypothekenzahlungen etc)
- einzelfallabh ob eine echte Belastung vorliegt, Indikatoren: Grundstückswert > Hypothekenbelastung; VMPflichten werden durch Geschäftsführer erledigt; pers Reife d MJ etc
Tags: Rechtssprechung, Schuldrecht
Quelle:
9
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konkludente Einzugsermächtigung
- wenn aus einem DauerschuldVerh mehrfach (min 2) gleichartige Abbuchungen in gleicher Höhe getätigt werden
- bei Verbraucher min 2 Monate ohne Widerruf
+ bei Unternehmern schneller weil regelm Überprüfung d Konto erfolgt

(-) wenn ausdrücklicher Genehmigungsvorbehalt
(+) wenn Kontoinhaber selbstständig für eine Deckung des Kontos sorgt, antizipiert die kommende Abbuchung
Tags: Rechtssprechung, Schuldrecht
Quelle:
27
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Nichtraucherschutz und Auswirkungen auf PachtV
- =/ Mangel d Pachtsache
- betrifft Art & Weise d Betriebsführung
+ liegt im wirtsch Risiko d Pächters
- Verpächter ist nicht verpflichtet einen Nichtraucherbreich einzurichten
- Pflicht würde nur bestehen soweit ein Mangel vorliegt
Tags: Rechtssprechung
Quelle:
Kartensatzinfo:
Autor: Moon84
Oberthema: Jura
Thema: Zivilrecht
Veröffentlicht: 14.05.2010
 
Schlagwörter Karten:
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