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Alle Oberthemen / Jura / Zivilrecht

ZR (405 Karten)

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Rechtsfolgen d wirksamen Prozessvergleich
- Beendigung d Rechtsstreits
+ nicht rechtskräftiges Urteil wird wirkungslos analog 269 III ZPO
- dem Vergleich erwächst keine Rechtskraft
+ aber erneute Klage ist unzulässig wenn Vergleich hinreichend bestimmt ist -> RSB (-)
- wenn Vergleich mangelhaft -> Klage zulässig
- Vollstreckungstitel 794 I Nr 1 ZPO
+ 767 II ZPO gilt nicht
- Vollstreckungsabwehrklage nach 767 ZPO mgl
+ ist begründend soweit Einwendungen im materiellR Sinn vorliegen und nicht präkludiert iSd 767 II, III ZPO
+ dürfen nur nach d Schluss d letzten mdl Verh Verhandlungen aufgetreten sein
> gilt nicht f ProzVergleich weil dieser nicht Rechtskraft erlangt
- Kosten nach 98 ZPO
- Wirksamkeit d Vergleichs d ursprl Gericht festzustellen
Tags: Schuldrecht, ZPO, Zwangsvollstreckung
Quelle:
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Übersicht der Zwangsvollstreckung (Anhand Vollstreckungsobjekte)
Geld Herausgabe Vertretbare Handlungen Unterlassung Willenserklärung
803-882 883-886 887 888,890 894
Pfändung & Verwertung; durch Gerichtsvollzieher Wegnahme; durch Gerichtsvollzieher Vollstreckung durch Ersatzvornahme; Gericht 1. Instanz Zwangsgeld; Gericht 1. Instanz durch Rechtskraft des Urteils; Fiktion
bewegl. 808 f, unbewegl. 864 f. 883 ersetzt Übergabe; 894 ersetzt Einigung iSd 929 BGB



soweit der Vollstreckungsschuldner nicht anzeigt, das das Eigentum an der vollstreckten Sache nicht bei ihm sondern bei einem anderen liegt stellt dies eine Pflichtverletzung dar
Tags: ZPO, Zwangsvollstreckung
Quelle:
240
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Vollstreckungsv'ssen + Hindernisse
allgemeine
1) Titel - Urteil oder § 794 ZPO
2) Klausel - Vollstreckungsgenehmigung durch Gericht
3) Zustellung - der Vollstreckbarkeitsanordnung an den Beklagten
4) Antrag - muss erfolgen, nicht von Amts wegen

besondere
sind abhängig von von Vollstreckungsart/-ziel

Hindernisse
- Parteivereinbarungen
- Vollstreckungsgegenklagen
- Fälle des § 775 ZPO
- § 811 ZPO
Tags: ZPO, Zwangsvollstreckung
Quelle:
Kartensatzinfo:
Autor: Moon84
Oberthema: Jura
Thema: Zivilrecht
Veröffentlicht: 14.05.2010
 
Schlagwörter Karten:
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