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Ausnahmen von der Saldotheorie für Herausgabe der Bereicherung gem. § 818 BGB
1. (beschränkt sowie unbeschränkt) Geschäftsunfähige
(§ 818 I -) unstreitig! wenn zulasten des Minderjährigen. Ansonsten Umgehung von Schutz und Risikoaufbürdung.
2. Widerrechtliche Drohung oder Täuschung
(-) wenn Getäuschter den Untergang der Sache nicht zu vertreten hat
(str.) wenn Getäuschter untergang zu Vertreten hat
BGH: Täuschung / Drohung wiegt schwerer
Lit.: (+) Wertung § 323 IV BGB
3. Unterlang wegen Sachmangel
Wertung § 346 II Nr. 2 BGB
4. § 138 BGB
(§ 818 I -) unstreitig! wenn zulasten des Minderjährigen. Ansonsten Umgehung von Schutz und Risikoaufbürdung.
2. Widerrechtliche Drohung oder Täuschung
(-) wenn Getäuschter den Untergang der Sache nicht zu vertreten hat
(str.) wenn Getäuschter untergang zu Vertreten hat
BGH: Täuschung / Drohung wiegt schwerer
Lit.: (+) Wertung § 323 IV BGB
3. Unterlang wegen Sachmangel
Wertung § 346 II Nr. 2 BGB
4. § 138 BGB
Flashcard info:
Author: Julia W.
Main topic: Jura
Topic: Privatrecht
School / Univ.: Hamburg
City: Hamburg
Published: 24.02.2010