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All main topics / Jura / Zivilrecht

ZPO II Klauselerinnerung (16 Cards)

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Wann ist die Klauselerinnerung gem. § 732 statthaft?
Sie ist statthaft, wenn der Schuldner Einwendungen gegen die Zulässigkeit der Klausel geltend machen will.

Tags: Klauselerinnerung
Source:
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Was ist die Klauselerinnerung?
ein besonderer (und spezieller) Rechtsbehelf
Tags: Klauselerinnerung
Source: Thomas/Putzo, § 732
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Gegen welche Klauseln kann die Klauselerinnerung gem § 732 gerichtet werden?
Gegen ALLE! (einfache UND qualifizierte)
Tags: Klauselerinnerung
Source:
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Wie lauten Formel, bzw. Antrag?
Die vom ... am ... gegen den Erinnerungsführer erteilte vollstreckbare Ausfertigung zum ... (Titel) und die Zwangsvollstreckung aus ihr sind unzulässig.
Tags: Klauselerinnerung
Source: Thomas/Putzo, § 732 - Rn. 2
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Wie entscheidet das Gericht i.F.d. § 732?
durch Beschluss
Tags: Klauselerinnerung
Source:
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Wer ist funktionell zuständig?
der Richter, § 732 I S. 2
Tags: Klauselerinnerung, Zuständigkeit
Source: Thomas/Putzo, § 732
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Wie lautet der Tenor, wenn die Klauselerinnerung unbegründet ist?
"Die Klauselerinnerung wird zurückgewiesen."
Tags: Klauselerinnerung
Source: Hemmer - Zusatzprogramm
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Prüfungsschema der Klauselerinnerung
I. Zulässigkeit
1. Statthaftigkeit
2. Zuständigkeit
3. Form
4. RSB
5. keine entgegenstehende Rechtskraft

II. Begründetheit
= Einwendung gegen die Zulässigkeit der Klauselerteilung
Tags: Klauselerinnerung, Prüfungsschema
Source: Hemmer - Zusatzprogramm
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Wer ist erinnerungsbefugt?
NUR der Schuldner

- gemeint ist damit auch ein Dritter,
gegen den die Klausel umgeschrieben worden ist
(-> qual.) -,

gegen den ZwV möglich
Tags: Klauselerinnerung
Source:
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Woraus ergibt sich die funktionelle Zuständigkeit des Richters?
§ 20 Nr. 17 RPflG
Tags: Klauselerinnerung, Zuständigkeit
Source:
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Wann fehlt das RSB?
wenn die ZwV als Ganzes beendet
Tags: Klauselerinnerung
Source: Hemmer - Zusatzprogramm
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Wann steht einem Antrag nach § 732 Rechtskraft entgegen?
stattgebendes Urteil nach § 731

abweisendes Urteil nach § 768
Tags: Klauselerinnerung, Klauselerteilungsklage, Klauselgegenklage
Source: Thomas/Putzo, § 732 - Rn. 6
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Wann ist die Klauselerinnerung begründet?
wenn Einwendungen gegen die Zulässigkeit der Vollstreckungsklausel durchgreifen

-wenn die allg. Voraussetzungen für die einfache Klausel nicht vorlagen
ODER
-die allg. ODER bes. für die qual. Klausel
UND wenn
-Verfahrensvorschriften nicht eingehalten worden sind (fehlende Zuständigkeit,falscher Inhalt)
Tags: Begründetheit, Klauselerinnerung
Source: Hemmer - Zusatzprogramm
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Kann mit § 732 die Bestimmtheit des Titel gerügt werden? Verhältnis zu § 767?
Ja, i.R.d. allg. Voraussetzung für die Klauselerteilung "Vollstreckungsfähigkeit"

zu § 767 (analog) - dort allg. Vollstreckungsvoraussetzung - : nebeneinander -> Wahlrecht des Schuldners
Tags: Klauselerinnerung
Source: Hemmer - Zusatzprogramm
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Wie ist das Verhältnis von § 732 zu § 11 RPflG? Wie zu § 573?
lex specialis, sowohl zur Beschwerde, § 11 RPflG, § 567, als auch zur Erinnerung, § 573
Tags: Klauselerinnerung
Source: Hemmer - Zusatzprogramm
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Was ist bei einer stattgebenden Entscheidung stets zu beachten?
einstweilige Anordnung, §§ 732 II, 707
auch ohne Antrag möglich
Tags: einstweilige Anordnung, Klauselerinnerung
Source: Thomas/Putzo, § 732 - Rn. 11
Flashcard set info:
Author: huppi
Main topic: Jura
Topic: Zivilrecht
Published: 08.03.2010
Tags: Zivilrecht, Zwangsvollstreckung, Assessorexamen
 
Card tags:
All cards (16)
Begründetheit (1)
einstweilige Anordnung (1)
Klauselerinnerung (16)
Klauselerteilungsklage (1)
Klauselgegenklage (1)
Prüfungsschema (1)
Zuständigkeit (2)
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